2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Grünstadt-Land

14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Ortsgemeinde Bissersheim; Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses; frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land hat die Aufstellung der 14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Ortsgemeinde Bissersheim beschlossen.
Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB wird der Aufstellungsbeschluss hiermit bekanntgemacht.

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Sitzung VG Werkausschuss entfällt !

Die für Donnerstag, den 16.02.2017, vorgesehene Sitzung des Werkausschusses entfällt.

Bekanntmachung des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

I.
Am Sonntag, dem 7. Mai 2017 von 08.00 - 18.00 Uhr findet die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters sowie des Verbandsgemeinderats der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland und am Sonntag, dem 21. Mai 2017 von 08.00 - 18.00 Uhr die etwaige Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland statt.

II.

Bericht über die 2. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet am 21.11.2016

öffentliche Sitzung
Verpflichtung von Verbandsversammlungsmitgliedern
Verbandsvorsteher Niederhöfer verpflichtet die Mitglieder Bgm. Bothe und Bgm. Wagner per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und über die Entlastung für das Jahr 2012
Der Jahresabschluss 2012 wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 1 GemO wie folgt festgestellt:
Ergebnisrechnung: 0,00 Euro

Vollzug des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit

Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim hat mit Schreiben vom 17.01.2017 gemäß § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) die „Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zur gemeinsamen Feuerwehreinsatzzentrale (FEZ) vom 2012.2016“ aufsichtsbehördlich genehmigt, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:

Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Industriestr. 11
Telefon: 0 63 59   8001-0
E-Mail: post@gruenstadt-land.de
67269 Grünstadt
Telefax: 0 63 59   8001-811
Internet: www.gruenstadt-land.de